UWG – die große Gesetzausgabe zum Wettbewerbsrecht

Kürzlich feierte das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb seinen 100. Geburtstag. Es darf dennoch als jung geblieben gelten: Seit einem Jahrhundert prägt es das Wirtschaftsleben in Österreich.

Mehr dazu ist im Rückblick von Hannes Seidelberger in den „Österreichischen Blättern für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ (ÖBl) nachzulesen. Darin betont der Geschäftsführer des Schutzverbandes gegen unlauteren Wettbewerb die Bedeutung der Rechtsprechung im Wettbewerbsrecht. „Neue Vorschriften bringen bei einem Case-Law-System wie dem Lauterkeitsrecht mit dem UWG als zentralem Gesetz zunächst einmal Rechtsunsicherheit: Klarheit für die Anwendung in den unterschiedlichen Einzelfällen wird erst im Laufe der Zeit von der Rechtsprechung geschaffen.“

Die Anfänge

Regelmäßige Beiträge zu den im MANZ Verlag erscheinenden ÖBl verfassen auch Michael Horak und Lothar Wiltschek. Letzterer zeichnete zwischen 2002 und 2016 als Schriftleiter maßgeblich für die Blattlinie verantwortlich.

Wiltschek und den MANZ Verlag verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Diese begann in seiner Zeit als Partner der Kanzlei Schönherr Barfuß Torggler. „Fritz Schönherr war ein persönlicher Freund des damaligen MANZ-Geschäftsführers Diplomkaufmann Franz Stein.“

Wiltschek hatte die Herkulesaufgabe der damals fünften Auflage der UWG-Gesetzausgabe übernommen, nachdem der Kanzleigründer Schönherr 1984 an den Folgen eines Verkehrsunfalls verstorben war. „Am Paragrafen 25 hatte ich zu diesem Zeitpunkt bereits gearbeitet und das Ergebnis Schönherr gezeigt. Bis das Buch aber schließlich 1987 erscheinen konnte, musste ich reichlich Arbeitsstunden investieren.“

Auch die sechste (1994) und die siebente Auflage (2003) erarbeitete Wiltschek allein. 2012 kontaktierte er Michael Horak. „Wiltschek fragte mich, ob ich ihn künftig bei der Arbeit an den UWG-Gesetzausgaben unterstützen möchte. Angesichts des bedeutenden Werks und des renommierten Autors konnte ich da nicht nein sagen.“

Das UWG-Duo

Die achte Auflage wurde bereits gemeinsam verfasst. Mehr als 1000 neue Gerichtsentscheidungen mussten eingearbeitet werden. Inhaltlich ergaben sich speziell zwischen 2005 und 2007 große Änderungen durch die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und die nachfolgende UWG-Novelle zu deren Umsetzung.

Die Bedeutung von Online-Veröffentlichungen nimmt zu: Zwischen achter und neunter Auflage gab es drei Online-Ausgaben. Das nächste Update ist nun schon vor Erscheinen des Druckwerks in Arbeit. Horak: „Alle zwei bis drei Jahre sollen aktualisierte elektronische Ausgaben erscheinen.“

In der Buchpublikation selbst sind auf 1700 Seiten alle einschlägigen Entscheidungen in mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH und OLG wiedergegeben. Der Gesetzestext ist dargestellt und mit Literatur und hilfreichen Anmerkungen versehen. Änderungen, die sich durch die UWG-Novellen der jüngsten Jahre ergeben haben, werden ebenso berücksichtigt wie Neuerungen in der Europäischen Gesetzgebung und höchstgerichtliche Entscheidungen.

Unlauterer Wettbewerb

Der Bedarf nach dem Werk ist groß, auch wenn die Klageflut vergangener Jahre etwas zurückgegangen sein mag. Wiltschek: „Die staatlichen Gebühren bei einer Klage wegen Verstößen sind mittlerweile einfach zu hoch. Dafür haben wir einen Zeitungskrieg, bei dem Boulevardmedien einander mit Klagen auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und anderem mehr regelrecht eindecken.“

Horak, der sich bei Binder Grösswang auf UWG, Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht, geistiges Eigentum, Digitalisierungsrecht und Datenschutzrecht spezialisiert hat, sieht eine verstärkte Nachfrage nach strategischer Beratung: „Neue regulatorische Vorgaben der EU, etwa im Bereich der Preisauszeichnung, machen die Dinge komplexer und sorgen damit für höheren Informationsbedarf.“

Für Wiltschek, der neben den großen UWG-Ausgaben auch kompaktere Taschenausgaben zum UWG herausgibt, ist die Fortführung der publizistischen Nebentätigkeit keine Frage. „Die neunte Auflage der großen UWG-Ausgabe wäre mein 13. Buch im Verlag. Bei dieser Zahl kann ich unmöglich stehen bleiben“, scherzt er.

Stark gekürzte Version der Coverstory aus der Zeitschrift RECHTaktuell. Warum mit der UWG-Novelle laut den MANZ-Autoren kein Schönheitspreis zu gewinnen ist, lesen Sie im vollständigen Artikel der Printausgabe sowie hier im ePaper. Die neunte Auflage der Großen Gesetzausgabe zum UWG können Sie im MANZ-Webshop bestellen.